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Corona-Schutzimpfung – Häufig gestellte Fragen - Beschaffung

Wir weisen darauf hin, dass die FAQ zur Corona-Schutzimpfung dem Stand des jeweiligen Zeitstempels entspricht und Aktualisierungen sowie Änderungen laufend auf Grund der Abhängigkeit von zahlreichen externen Parametern und der Komplexität des Prozesses erfolgen.

Tipp

Fragen und Antworten rund um das Coronavirus finden Sie unter Coronavirus – Häufig gestellte Fragen.

Allgemeine Informationen und häufig gestellte Fragen zum Thema Impfungen finden Sie im Gesundheitsbereich auf unserer Website.

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Die EU-Strategie für COVID-19-Impfstoffe zielt darauf ab, die Herstellung qualitativ hochwertiger, sicherer und wirksamer Impfstoffe in Europa zu gewährleisten und den Mitgliedstaaten und ihrer Bevölkerung einen raschen Zugang dazu zu sichern. Eine gemeinsame Vorgehensweise auf EU-Ebene ist der sicherste, schnellste und effizienteste Weg, diese Ziele zu erreichen. Kein Mitgliedsstaat allein wäre in der Lage, die Investitionen in die Entwicklung und Herstellung einer ausreichenden Anzahl von Impfstoffen sicherzustellen. Nur durch rasches und einheitliches Handeln der EU und seiner Mitgliedstaaten kann eine ausreichende und rasche Versorgung mit sicheren und wirksamen Impfstoffen gewährleistet werden.

(10.12.2020, 15:30)

Im Rahmen des gemeinsamen Beschaffungsprozesses haben sich die 27 Mitgliedsländer der EU gemeinsam mit der Europäischen Kommission verpflichtet, nicht jeweils getrennt, sondern gemeinsam als 27 Länder mit den Herstellern von vielversprechenden COVID-19-Impfstoffen Vorkaufverträge abzuschließen. Damit werden Liefermengen reserviert. Innerhalb der EU werden diese jeweils nach Bevölkerungsanteil aufgeteilt, wobei Österreich einen Bevölkerungsanteil von ca. 2% hat. Diese koordinierte Impfstoffbeschaffung kann als eine der großen Erfolgsgeschichten der EU im Gesundheitsbereich betrachtet werden. Von Mitte Juni bis Dezember 2020 haben die EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam mit der Europäischen Kommission ein Beschaffungsprogramm konzipiert, das den europäischen Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu vielversprechenden COVID-19-Impfstoffen sichert – und das völlig ohne langwierigen Auseinandersetzungen. Diese gemeinsame Vorgehensweise ermöglicht die Teilung von Risiken und die Bündelung von Investitionen und Know-how, um Größen- und Verbundvorteile zu nutzen sowie mit der notwendigen Geschwindigkeit handeln zu können.

Die 27 Länder der Europäischen Union haben dafür mit der Europäischen Kommission einen Arbeitsmechanismus festgelegt. Dort gibt es eine Steuerungsgruppe, in der alle 27 Mitgliedsländer zusammen mit der Europäischen Kommission vertreten sind. Diese Steuerungsgruppe wird von Österreich als Co-Chair gemeinsam mit der Europäischen Kommission geleitet. Ein gemeinsames Verhandlungsteam sondiert bzw. verhandelt mit den Herstellern und erstattet der Steuerungsgruppe regelmäßig Bericht.

(01.01.2021, 13:30)

Bevor ein Vorkaufvertrag (Advanced Purchase Agreement, APA) ausgehandelt wird, führt das gemeinsame Verhandlungsteam Sondierungsgespräche mit dem Hersteller, um herauszufinden, ob die Fortsetzung detaillierter Vertragsverhandlungen sinnvoll ist. Ist dies der Fall und wird eine Einigung über ein „Termsheet“ erzielt, wird eine Aufforderung zur Angebotslegung an das Unternehmen geschickt.

Ein Vorkaufvertrag wird dann abgeschlossen, wenn beide Seiten die Vertragsarbeit abgeschlossen haben. Die finalisierten Vertragsbestandteile werden in der Steuerungsgruppe besprochen und beschlossen. Der Abschluss eines Vorkaufvertrags erfordert die Zustimmung der Europäischen Kommission, die diesen im Namen der Mitgliedstaaten unterzeichnet. Es sind dann die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die für den Kauf der Impfstoffe verantwortlich sind, sobald diese verfügbar sind.

(10.12.2020, 15:30)

Im Mittelpunkt stehen für die Europäische Kommission der Schutz der öffentlichen Gesundheit und die Sicherung der bestmöglichen Vereinbarungen mit den Unternehmen, damit die Impfstoffe erschwinglich, sicher und wirksam und auch tatsächlich verfügbar sind. Die Verträge sind aus Gründen der Vertraulichkeit geschützt, was durch den starken Wettbewerb auf diesem globalen Markt gerechtfertigt ist. Damit sollen sowohl sensible Verhandlungen als auch geschäftsbezogene Informationen, wie z.B. Finanzinformationen und Entwicklungs- und Produktionspläne, geschützt werden. Alle Unternehmen verlangen, dass solche sensiblen Geschäftsinformationen zwischen den Unterzeichnern des Vertrages vertraulich bleiben. Die Europäische Kommission muss daher die Verträge, die sie mit den Unternehmen abschließt, respektieren. Schließlich ist die Europäische Kommission gegenüber den anderen europäischen Institutionen und den europäischen Bürgerinnen und Bürgern rechenschaftspflichtig. Die Europäische Kommission handelt in voller Übereinstimmung mit allen anwendbaren Regeln der Finanzverwaltung, die zu einem späteren Zeitpunkt einer Prüfung unterzogen werden können.

(10.12.2020, 15:30)

Das Risiko, mit den Herstellern Vorkaufverträge abzuschließen und sich an den Forschungs- und Produktionskosten zu beteiligen, trägt die EU gesamthaft und nicht jeder einzelne Staat. Die Europäische Union hat dafür einen Budgetrahmen von 2,7 Milliarden Euro. Ein enormer administrativer Vorteil besteht darin, dass Österreich nicht allein mit potenziellen Herstellern verhandeln muss. Die Marktmacht aller EU-Staaten gemeinsam ist mächtiger als die von Österreich allein, was Preis und rechtliche Vertragsbedingungen angeht. Sobald die ersten Liefermengen verfügbar sind, werden alle EU Mitgliedsländer gleichzeitig Zugriff darauf haben, gemäß ihrem jeweiligen Anteil an der EU-Bevölkerung.

(10.12.2020, 15:30)

Österreich ist an vorderster Stelle mit dabei, wenn es um die Forschung und die Herstellung von COVID-19-Impfstoffen geht. Gleich mehrere heimische Unternehmen entwickeln oder forschen zu Impfstoffkandidaten oder Bestandteilen davon. Das gemeinsame Ziel all dieser und weiterer Aktivitäten ist es, so bald wie möglich mehrere Impfstoffe zur Zulassung und in weiterer Folge zur Anwendung zu bringen. Damit leisten österreichische Unternehmen bei COVID-19 einen entscheidenden Beitrag, um diese Pandemie in den Griff zu bekommen.

(01.01.2021, 13:30)

Nein. Impfstoffe gegen COVID-19, die über das europäische Beschaffungsverfahren angeschafft wurden, werden über die österreichische Bundesregierung zentral angekauft und anschließend auf die die Impfstellen in den Bundesländern nach deren jeweiligen Bedarf verteilt. Sie können daher nicht privat im Internet bestellt werden. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) warnt sogar vor solchen Angeboten (siehe Warnung vor gefälschtem COVID-19-mRNA-Impfstoff „Comirnaty“).

(16.02.2021, 09:00)