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Impfpflicht

Die Bundesregierung hat sich auf die Abschaffung der COVID-19-Impfpflicht geeinigt.

Abschaffung der COVID-19-Impfpflicht

Die epidemiologischen Rahmenbedingungen haben sich durch die Omikron-Variante erheblich geändert. Auch aus diesem Grund hat die im COVID-19-Impfpflichtgesetz eigens eingerichtete Kommission die Impfpflicht bisher zweimal als nicht verhältnismäßig eingestuft. Die Bundesregierung hat sich daher auf die Abschaffung der COVID-19-Impfpflicht geeinigt.

„Die Impfpflicht wurde im November des Vorjahres unter anderen Voraussetzungen beschlossen. Sie hat die Zahl der Menschen, die sich impfen lassen, nicht erhöht, aber gleichzeitig Gräben in der Bevölkerung aufgerissen. Ich bin überzeugt: Sie hilft uns nicht, das Ziel zu erreichen, im Herbst möglichst viele Menschen zu einer Auffrischungsimpfung zu motivieren – eher im Gegenteil. Es ist Zeit, die Gräben wieder zuzuschütten. Die Abschaffung der Impfpflicht ist ein weiterer Schritt raus aus dem Krisenmodus, hin zu einer Normalisierung. Wir müssen mit Covid-19 leben lernen.“ – Bundesminister Johannes Rauch