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FAQ: Arbeit, Bildung, Wirtschaft

Wir weisen darauf hin, dass die Aktualisierung der Informationen auf dieser Website erst nach Erlass der jeweils aktuellen Verordnung erfolgt.

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Arbeit, Wirtschaft, Gastronomie, Handel

Welche Betriebe und Dienstleistungen bleiben offen?

Betriebe, die Waren und Dienstleistungen anbieten, die zur Deckung wichtiger Grundbedürfnisse dienen, bleiben geöffnet. Dazu zählen:

  • öffentliche Apotheken
  • Lebensmittelhandel (einschließlich Verkaufsstellen von Lebensmittelproduzenten und bäuerlichen Direktvermarktern)
  • Drogerien und Drogeriemärkte
  • Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln
  • Schuster – soweit es die Erbringung von Dienstleitungen und nicht den Verkauf von Waren betrifft
  • Gesundheits- und Pflegedienstleistungen
  • Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen, die von den Ländern im Rahmen der Behindertenhilfe-, Sozialhilfe-, Teilhabe- bzw. Chancengleichheitsgesetze erbracht werden
  • veterinärmedizinische Dienstleistungen
  • Verkauf von Tierfutter
  • Verkauf und Wartung von Sicherheits- und Notfallprodukten
  • Agrarhandel einschließlich Schlachttierversteigerungen sowie der Gartenbaubetrieb und der Landesproduktenhandel mit Saatgut, Futter und Düngemittel
  • Tankstellen und Stromtankstellen einschließlich Waschanlagen
  • Postdiensteanbieter einschließlich deren Postpartner
  • Ticketschalter auf Bahnhöfen und in der U-Bahn
  • Tabakfachgeschäfte und Zeitungskioske
  • Abfallentsorgungsbetriebe
  • KFZ- und Fahrradwerkstätten

Im Dienstleistungsbereich bleiben zudem all jene Betriebe geöffnet, die keine körpernahen Dienstleistungen anbieten. Dazu zählen z. B. Banken, Tischler, Reinigungsservice, Putzereien, Versicherungsunternehmen, Schneidereien, Auto- und Fahrradverleih, etc.

(24.11.2020, 06:30)

Welche Betriebe müssen geschlossen bleiben?

Alle jene Geschäfte, die nicht zur Deckung wichtiger Grundbedürfnisse dienen (siehe oben), müssen geschlossen bleiben. Dazu zählen etwa Modegeschäfte und Elektronikgeschäfte. Auch Gastronomiebetriebe bleiben geschlossen (Restaurants, Cafés, Bars, Diskotheken). Restaurants dürfen allerdings Speisen zur Abholung und einen Lieferservice anbieten. Sämtliche Freizeiteinrichtungen wie Fitnessstudios, Schwimmbäder, Museen und Museumsbahnen, Kinos, Theater, Konzertsäle, Kabaretts, Tierparks oder Freizeit- und Vergnügungsparks sind ebenfalls geschlossen. Betroffen sind etwa auch Tanzschulen, Wettbüros, Casinos, Indoorspielplätze sowie Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution.

(24.11.2020, 06:30)

Zu welchen Zeiten darf eingekauft werden?

Das Einkaufen ist nur von 6.00 bis 19.00 Uhr erlaubt. Ausgenommen davon sind u.a. Apotheken, Tankstellen und Lieferdienste. Es dürfen in den offen bleibenden Geschäften allerdings nur Waren erworben werden, die dem „typischen Warensortiment“ des in der Verordnung erlaubten jeweiligen Geschäftsbereichs entsprechen. Im Supermarkt dürfen daher nicht alle Produkte verkauft werden (z.B. keine TV-Geräte und Mode, sehr wohl aber z.B. Lebensmittel und Drogerieprodukte). Bestehen bleibt bei den offenen Geschäften auch die Abstandsregel, die 10-m2-Regel pro Kundin/Kunde und das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während des Einkaufs.

(24.11.2020, 06:30)

Welche Regelungen gelten für Gastronomiebetriebe?

Informationen über die aktuellen Regelungen im Bereich der Gastronomiebetriebe finden Sie unter www.sichere-gastfreundschaft.at (Bundesministerium Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Wirtschaftskammern Österreichs).

(24.11.2020, 06:30)

Gelten die Beschränkungen in der Gastronomie und Beherbergung weiterhin?

Bestehende Beschränkungen in der Gastronomie und in der Beherbergung bleiben aufrecht. Das bedeutet, dass Gastronomiebetriebe weiterhin geschlossen bleiben. Eine Abholung von Speisen und Getränken von 06.00 bis 19.00 Uhr ist weiterhin möglich. Die Speisen und Getränke dürfen nicht im Umkreis von 50 Metern um die Betriebsstätte konsumiert werden. Lieferservice ist wie bisher rund um die Uhr möglich. Geschlossen halten für touristische Zwecke müssen weiterhin auch Hotels und andere Beherbergungsbetriebe.

(24.11.2020, 06:30)

Dürfen „körpernahe Dienstleistungen“, die nicht den Gesundheitsdienstleistungen zuzuordnen sind, angeboten werden?

"Körpernahe Dienstleistungen“, die nicht den Gesundheitsdienstleistungen zuzuordnen sind, sind Dienstleistungen von Frisörinnen und Frisören, sonstigen Masseurinnen und Masseuren, Kosmetiksalons, Pedikürestudios etc.

Diese Dienstleistungen dürfen derzeit nicht angeboten werden.

(24.11.2020, 06:30)

Gibt es spezielle Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen in Zusammenhang mit der Arbeitswelt?

Zur Sicherung bestehender Arbeitsplätze von Menschen mit Behinderungen wurden zeitlich befristet zusätzliche Unterstützungsleistungen für Unternehmerinnen und Unternehmer eingeführt. Nähere Informationen erhalten Sie bei Ihrer Landesstelle des Sozialministeriumservice.

(24.11.2020, 06:30)

Darf in Alten- und Pflegeheimen weiterhin ein/e externe/r Dienstleister/in kommen um diabetische Fußpflege durchzuführen?

Ja.

(24.11.2020, 06:30)

Ich habe Fragen zu Lebensmittel, Wasser und Versorgungssicherheit. Wo finde ich Informationen?

Sind Lebensmittel sicher? Kann sich Österreich mit Lebensmitteln selbst versorgen? Wie sieht es mit der Wasserversorgung aus? Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) beantwortet zahlreiche Fragen unter Informationen zum Coronavirus: Wasser und Lebensmittel.

(24.11.2020, 06:30)

Welche Vorschriften bezüglich Hygienemaßnahmen gelten für Lebensmittelbetriebe?

In Österreich gelten in Lebensmittelbetrieben sehr strenge Vorgaben, die in den vom BMSGPK veröffentlichten Leitlinien, auf Basis des harmonisierten, einschlägigen EU-Rechtes, definiert und umgesetzt wurden. Weitere Informationen finden Sie unter Fachinformationen.

(24.11.2020, 06:30)

Mein Unternehmen bzw. Betrieb ist von COVID-19 betroffen. Wo erhalte ich Informationen?

Die Wirtschaftskammer Österreich hat für alle Unternehmen und Betriebe, die vom Coronavirus betroffene sind, ein zentrales Info-Service eingerichtet. Hier finden Sie Antworten auf Fragen z.B. zu Kurzarbeit, Schließungen oder Hilfsmaßnahmen und können auch persönlich in Kontakt treten.

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bietet zum Thema Coronavirus/COVID-19 auf seiner Webseite wichtige Informationen für landwirtschaftliche Betriebe sowie für Tourismusbetriebe.

(24.11.2020, 06:30)

Wie sieht es mit Betriebskontrollen aus?

Um die Auszahlung von Fördermitteln für das Jahr 2020 sicher zu stellen, ist die AMA verpflichtet, ein Mindestmaß an Kontrollen durchzuführen.

Seit Anfang Mai 2020 finden auch wieder Vor-Ort-Kontrollen statt. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes werden diese soweit wie möglich unter Vermeidung von sozialen Kontakten durchgeführt. Nähere Informationen finden Sie hier.

(24.11.2020, 06:30)

Wo finde ich Informationen zu den unterschiedlichen Fördermöglichkeiten und Unterstützungsangeboten der österreichischen Bundesregierung?

Hotels und Beherbergungsbetriebe

In welchen Ausnahmefällen und von wem dürfen Beherbergungsbetriebe betreten werden?

  • Von Personen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der COVID-19-Notmaßnahmenverordnung bereits in Beherbergung befinden, für die im Vorfeld mit dem Unterkunftgeber vereinbarte Dauer der Beherbergung
  • Zum Zweck der Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen
  • Aus unaufschiebbaren beruflichen Gründen,
  • Zu Ausbildungszwecken gesetzlich anerkannter Einrichtungen
  • Zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses
  • Durch Kurgäste und Begleitpersonen in einer Kuranstalt, die gemäß § 42a des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist
  • Durch Patienten und Begleitpersonen in einer Einrichtung zur Rehabilitation, die als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist,
  • Durch SchülerInnen zum Zweck des Schulbesuchs und StudentInnen zu Studienzwecken (Internate, Lehrlingswohnheime und Studentenheime)

(24.11.2020, 06:30)

Ich bin Gast in einem Hotel. Wo finde ich Informationen über aktuelle Regelungen?

Aktuelle Regelungen im Bereich der Beherbergungsbetriebe finden Sie unter https://www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung/ (Bundesministerium Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Wirtschaftskammern Österreichs) sowie auf der Website des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus unter Informationen zum Corona-Virus.

(11.11.2020, 13:00)

Welche Regeln gelten in verschiedenen Hotelbereichen (Hotelzimmer, Lobby, Restaurant, Bar, Wellnessbereich)?

Aktuelle Regelungen sowie Verhaltensregeln für Gäste in Beherbergungsbetrieben finden Sie unter https://www.sichere-gastfreundschaft.at/beherbergung/ (Bundesministerium Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Wirtschaftskammern Österreichs) sowie auf der Website des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus unter Informationen zum Corona-Virus.

(11.11.2020, 13:00)

Darf man mit dem Wohnmobil innerhalb von Österreich verreisen und darin übernachten, wenn man die Ausgangsbeschränkungen einhält?

Es handelt sich in diesem Fall beim Wohnmobil um den privaten Wohnbereich, allerdings gilt zu beachten, dass Campingplätze (mit Ausnahme von Dauercampingplätzen) als Beherbergungsbetriebe gelten und daher zu touristischen Zwecken geschlossen sind.

(24.11.2020, 06:30)

Dürfen Seminare und Volkshochschulkurse in Beherbergungsbetrieben stattfinden?

Nur, wenn es sich um unbedingt erforderliche berufliche Aus- und Weiterbildungen handelt. Ansonsten handelt es sich um eine Veranstaltung, die untersagt ist.

(24.11.2020, 06:30)

Wie sind obdachlose Menschen von der Ausgangsbeschränkung betroffen?

Sofern obdachlose Menschen über eine Nutzungseinheit in einem Beherbergungsbetrieb verfügen (z.B. Notschlafstelle), sind die Bestimmungen über die Ausgangsregelung maßgeblich.

Auf Personen, die über keinen privaten Wohnbereich verfügen, kann diese Norm nicht angewendet werden. Hier gilt Folgendes: Da die Ausgangsregelung der Verordnung auf das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs bzw. auf das Verweilen außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs abstellt und dieses Tatbestandsmerkmal von einem Obdachlosen nicht erfüllt werden kann, liegt keine Verwaltungsübertretung vor und obdachlose Menschen sind daher nicht strafbar.

(24.11.2020, 06:30)

Dürfen soziale Einrichtungen, wie die Gruft, oder die Frauenhäuser ihre BewohnerInnen noch mit Essen versorgen?

Ja, allerdings sollte die Verabreichung möglichst in der Wohneinheit erfolgen.

(24.11.2020, 06:30)

Arbeitsrecht – eine Information des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend

Was ist die „Corona Kurzarbeit“ und wo finde ich dazu Informationen?

Die „Corona Kurzarbeit“ ist eine neue, erleichterte Form der Kurzarbeit.

Weitere Informationen finden Sie unter FAQ Kurzarbeit (Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend). 

(24.11.2020, 06:30)

Besteht bei behördlicher Absonderung durch Bescheid (= behördliche Quarantäne) ein Anspruch auf Vergütung des Verdienstentgangs?

Ja. Bei einer behördlich angeordneten Absonderung aufgrund einer COVID-19-Infektion besteht für die Zeit der Absonderung Anspruch auf Vergütung des Verdienstentgangs nach § 32 Epidemiegesetz 1950.

Den Verdienstentgang können alle selbstständig und unselbstständig erwerbstätigen Personen geltend machen. Der entsprechende Antrag ist formlos unter Nachweis des erlittenen Verdienstentgangs bei der Bezirksverwaltungsbehörde (Gesundheitsamt) einzubringen.

(24.11.2020, 06:30)

Wo finde ich Informationen zu arbeitsrechtlichen Fragen und zur Sonderbetreuungszeit?

Umfassende Informationen finden Sie unter Coronavirus FAQ: Arbeitsrechtliche Fragen, FAQ: Sommer-Sonderbetreuungszeit sowie FAQ: Sonderbetreuungszeit (PDF, 729 KB) (Bundesministerium Arbeit, Familie und Jugend).

(24.11.2020, 06:30)

Bildung, Berufliche Aus- und Fortbildung, Schulungen

Welche Regeln gelten derzeit in Kindergärten, Schulen und Universitäten?

Kindergärten, Volksschulen und Unterstufenklassen bleiben zur Betreuung und Lernunterstützung für all jene geöffnet, die das benötigen.

Oberstufenklassen und Universitäten sind auf Fernunterricht umgestellt.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

(24.11.2020, 06:30)

Wo finde ich Informationen für Schulen bzw. Studierende, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten sowie Forschende?

Sie finden entsprechende Informationen auf der Website des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung unter www.bmbwf.gv.at/Ministerium/Informationspflicht/corona.html

(24.11.2020, 06:30)

Können AMS Kurse weiterhin stattfinden?

Ja, da es sich dabei um erforderliche Aus- und Weiterbildungen handelt.

(24.11.2020, 06:30)

Können Integrationskurse weiterhin stattfinden?

Ja, da es sich dabei um Zusammenkünfte zur Erfüllung von erforderlichen Integrationsmaßnahmen nach dem Integrationsgesetz, BGBl. I Nr. 68/2017, handelt.

(24.11.2020, 06:30)