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Coronavirus - Rechtliches

Hier finden Sie die rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Aktuelles:

Maßnahmen

171. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung geändert wird (9. Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung)

Einreise

165. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die COVID-19-Einreiseverordnung geändert wird

Landeverbote

169. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus Südafrika und Brasilien geändert wird

Konsolidierte Fassungen der Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus:

Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.

Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.

Häufige Fragen

Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen, müssen für die entsprechenden Maßnahmen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Bisher wurden dafür von Bund und Ländern verschiedene Gesetze, Verordnungen und Erlässe verabschiedet. Eine Zusammenfassung finden Sie am Ende dieser Seite.

(28.10.2020, 13:30)

Die meisten Verordnungen beruhen auf dem Epidemiegesetz und dem COVID-19-Maßnahmengesetz. Die Rechtsgrundlage für die Risikogruppenverordnung ist § 735 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz).

(12.11.2020, 11:45)

Das Innenministerium beruft als federführendes Ressort im Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagement Penta++-Sitzungen ein. In diesen Sitzungen kommen alle relevanten Ressorts und Einsatzorganisationen zusammen und beraten über die weitere Vorgehensweise. Die inhaltliche Federführung hinsichtlich der aktuellen Situation liegt beim Gesundheitsministerium.

Die operative Zuständigkeit, etwa bei der Umsetzung des Epidemiegesetzes, liegt in mittelbarer Bundesverwaltung bei den Bezirksverwaltungsbehörden. Zur Durchsetzung können die Bezirksverwaltungsbehörden erforderlichenfalls auf die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes zurückgreifen. Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ist sachlich die in Betracht kommende Oberste Gesundheitsbehörde und kann als solche dem Landeshauptmann im Vollzug erforderlichenfalls Weisungen erteilen.

(18.09.2020, 13:30)

Das Ampelsystem ist im Covid-19-Maßnahmengesetz verankert. Darin sind die wesentlichen Kriterien für die Bewertung der epidemiologischen Situation beschrieben und die Corona-Kommission als Beratungsgremium ausdrücklich verankert.

(12.11.2020, 07:00)

  • Verordnungen des Bundesministers, mit denen das Betreten oder Befahren einer Betriebsstätte oder eines Arbeitsortes oder das Benutzen eines Verkehrsmittels gänzlich untersagt wird.
  • Verordnungen des Bundesministers, mit denen das Betreten und Befahren von bestimmten Orten gänzlich untersagt wird.
  • Verordnungen des Bundesministers, mit denen bestimmt wird, dass der private Wohnbereich nur zu gewissen Zwecken verlassen werden darf.
  • Verordnungen der Bundesregierung, mit denen die Geltung des COVID-19-Maßnahmengesetzes verlängert wird.

(24.09.2020, 15:30)

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