Coronavirus - Rechtliches
Hier finden Sie Gesetze, Erlässe, Verordnungen und Rundschreiben im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Konsolidierte Fassungen:
Hier finden Sie Links zu konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften.
- Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes
- Vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Maßnahmen bei der Einreise aus Italien, der Schweiz, Liechtenstein, Deutschland, Ungarn und Slowenien
Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen.
Gesetze:
- 12. Bundesgesetz: COVID-19 Gesetz
- 13. Bundesgesetz: Änderung des Schulunterrichtsgesetzes, des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge und des Bundesgesetzes über die Berufsreifeprüfung
- 14. Bundesgesetz: Änderung der Strafprozessordnung 1975
- 15. Bundesgesetz: Änderung des Wirtschaftskammergesetzes 1998
Erlässe:
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes, Sicherstellung der einheitlichen Vorgangsweise (28.02.2020)
Erlass, Zuständigkeiten und Vorgehen nach dem Epidemiegesetz 1950 bei SARS-CoV-2-Kontaktpersonen
Beilage 1; Fragen zum Epidemiegesetz 1950
Beilage 2: Behördliche Vorgangsweise bei SARS-CoV-2 Kontaktpersonen: Kontaktpersonennachverfolgung
Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes, Sicherstellung der einheitlichen Vorgangsweise (26.03.2020) - Erlass, Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen nach § 15 Epidemiegesetz
- Erlass, Maßnahmen aufgrund § 18 Epidemiegesetz 1950 in Bezug auf Kindergärten
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes 1950, Vorgaben zum Umgang mit SARS-CoV-2/COVID-19
- Information zu Maßnahmen in Bezug auf die Inanspruchnahme des Bundeskontingents gemäß § 3 Abs. 1 COVID-19-FondsG
- BMAFJ: Persönliche Schutzausrüstung - Wiederaufbereitung von Atemschutzmasken für Krankenhäuser
BMAFJ: Persönliche Schutzausrüstung - Wiederaufbereitung von Atemschutzmasken für den Gesundheitsbereich - Erlass, Leitlinien zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln; Hygieneregeln für den Einzelhandel
- Information über Durchführung von Ausbildungen in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus; Verlängerung (31.03.2020)
- Erlass, § 15 Epidemiegesetz 1950, Verbot von Zusammenkünften (01.04.2020)
Verordnungen:
- 74. Verordnung: Betriebsbeschränkung oder Schließung gewerblicher Unternehmungen bei Auftreten von Infektionen mit SARS-CoV-2 („2019 neuartiges Coronavirus“) und Änderung der Verordnung über die Beförderung von Personen, die mit übertragbaren Krankheiten behaftet oder solcher Krankheiten verdächtig sind
- 75. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend die Bekanntgabe von Flugpassagieren
- 80. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über Maßnahmen bei der Einreise aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- Ärztliches Zeugnis (deutsch)
Medical Certificate - 81. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend medizinische Überprüfungen bei der Einreise im Zusammenhang mit dem „ 2019 neuartigen Coronavirus“
- 83. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten
- 84. Verordnung des Bundesministers für Inneres über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Italienischen Republik
- 85. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten geändert wird
- 86. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einstellung des Schienenverkehrs aus Italien aufgrund des Ausbruches von SARS-CoV-2
- 87. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über Maßnahmen bei der Einreise aus Italien
Anlage A: Ärztliches Zeugnis
Anlage B: Medical Certificate
Anlage C: Certificato medico
Anlage D: Attestation Médicale
Anlage E: Zdravniško potrdilo
Anlage F: Orvosi tanúsítvány - 88. Verordnung: Änderung der Verordnung betreffend die Bekanntgabe von Flugpassagieren
- 89. Verordnung: Änderung der Verordnung über Maßnahmen bei der Einreise aus SARS‑CoV-2 Risikogebieten
- 92. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Maßnahmen bei der Einreise aus Italien geändert wird
- 93. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten geändert wird
- 94. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Einstellung des Schienenverkehrs zu Italien aufgrund des Ausbruches von SARS-CoV-2 geändert wird
- 95. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten geändert wird
- 96. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- 97. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 die Sperrstunde und Aufsperrstunde im Gastgewerbe festgelegt werden
- 98. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes
- 101. Verfügung der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den vorläufigen Aufschub der Entlassung von Wehrpflichtigen aus dem Grundwehrdienst
- 102. Verordnung des Bundesministers für Inneres, mit der die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Italienischen Republik und die Verordnung des Bundesministers für Inneres über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und zum Fürstentum Liechtenstein geändert werden
- 103. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten geändert wird
- 104. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Maßnahmen bei der Einreise aus Italien, der Schweiz und Liechtenstein geändert wird
- 105. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich
- 107. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes geändert wird
- 108. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes geändert wird
- 109. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über das Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten geändert wird
- 110. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 geändert wird
- 129. Verordnung: Änderung der Verordnung über Maßnahmen bei der Einreise aus Italien, der Schweiz, Liechtenstein, Deutschland, Ungarn und Slowenien (03.04.2020)
- 130. Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 geändert wird (03.04.2020)
Rundschreiben
- 24. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Propädeutikum; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19)
- 27. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Fachspezifikum; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19)
- Rundschreiben 1/2020 an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen gemäß § 9 Psychologengesetz 2013; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19)