Coronavirus - Rechtliches
Hier finden Sie die rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Aktuelles:
Maßnahmen
Gültig ab 18.02.2021:
Einreise
Konsolidierte Fassungen der Verordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus:
Hier finden Sie Links zu aktuellen, konsolidierten Fassungen wichtiger Rechtsvorschriften aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Unter www.ris.bka.gv.at können Sie auch direkt nach Rechtsvorschriften suchen.
Hinweis: Rechtsverbindlich sind die jeweiligen Einzelverordnungen. Diese können Sie im Rechtsinformationssystem des Bundes einsehen.
Häufige Fragen
Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen und die Bevölkerung zu schützen, müssen für die entsprechenden Maßnahmen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Bisher wurden dafür von Bund und Ländern verschiedene Gesetze, Verordnungen und Erlässe verabschiedet. Eine Zusammenfassung finden Sie am Ende dieser Seite.
(28.10.2020, 13:30)
Die meisten Verordnungen beruhen auf dem Epidemiegesetz und dem COVID-19-Maßnahmengesetz. Die Rechtsgrundlage für die Risikogruppenverordnung ist § 735 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz).
(12.11.2020, 11:45)
Das Innenministerium beruft als federführendes Ressort im Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagement Penta++-Sitzungen ein. In diesen Sitzungen kommen alle relevanten Ressorts und Einsatzorganisationen zusammen und beraten über die weitere Vorgehensweise. Die inhaltliche Federführung hinsichtlich der aktuellen Situation liegt beim Gesundheitsministerium.
Die operative Zuständigkeit, etwa bei der Umsetzung des Epidemiegesetzes, liegt in mittelbarer Bundesverwaltung bei den Bezirksverwaltungsbehörden. Zur Durchsetzung können die Bezirksverwaltungsbehörden erforderlichenfalls auf die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes zurückgreifen. Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz ist sachlich die in Betracht kommende Oberste Gesundheitsbehörde und kann als solche dem Landeshauptmann im Vollzug erforderlichenfalls Weisungen erteilen.
(18.09.2020, 13:30)
Das Ampelsystem ist im Covid-19-Maßnahmengesetz verankert. Darin sind die wesentlichen Kriterien für die Bewertung der epidemiologischen Situation beschrieben und die Corona-Kommission als Beratungsgremium ausdrücklich verankert.
(12.11.2020, 07:00)
- Verordnungen des Bundesministers, mit denen das Betreten oder Befahren einer Betriebsstätte oder eines Arbeitsortes oder das Benutzen eines Verkehrsmittels gänzlich untersagt wird.
- Verordnungen des Bundesministers, mit denen das Betreten und Befahren von bestimmten Orten gänzlich untersagt wird.
- Verordnungen des Bundesministers, mit denen bestimmt wird, dass der private Wohnbereich nur zu gewissen Zwecken verlassen werden darf.
- Verordnungen der Bundesregierung, mit denen die Geltung des COVID-19-Maßnahmengesetzes verlängert wird.
(24.09.2020, 15:30)
Weitere Informationen
- Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Maßnahmengesetz – COVID-19-MG)
- 43. Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 und das Apothekengesetz geändert werden (16. COVID-19-Gesetz) (PDF, 135 KB)
- 23. Bundesgesetz: 3. COVID-19-Gesetz
- 15. Bundesgesetz: Änderung des Wirtschaftskammergesetzes 1998 (PDF, 88 KB)
- 14. Bundesgesetz: Änderung der Strafprozessordnung 1975 (PDF, 88 KB)
- 13. Bundesgesetz: Änderung des Schulunterrichtsgesetzes, des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge und des Bundesgesetzes über die Berufsreifeprüfung (PDF, 99 KB)
- 12. Bundesgesetz: COVID-19 Gesetz (PDF, 483 KB)
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes, Sicherstellung der einheitlichen Vorgangsweise (PDF, 107 KB) (28.02.2020)
Erlass, Zuständigkeiten und Vorgehen nach dem Epidemiegesetz 1950 bei SARS-CoV-2-Kontaktpersonen (PDF, 66 KB)
Beilage 1; Fragen zum Epidemiegesetz 1950 (PDF, 352 KB)
Beilage 2: Behördliche Vorgangsweise bei SARS-CoV-2 Kontaktpersonen: Kontaktpersonennachverfolgung (PDF, 264 KB) (27.01.2021) - BMAFJ: Persönliche Schutzausrüstung - Wiederaufbereitung von Atemschutzmasken für Krankenhäuser (24.03.2020)
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes, Sicherstellung der einheitlichen Vorgangsweise (PDF, 627 KB) (26.03.2020)
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes 1950, Vorgaben zum Umgang mit SARS-CoV-2/COVID-19 (PDF, 116 KB) (26.03.2020)
- Erlass, Vollzug des Epidemiegesetzes 1950, Vorgaben zum Umgang mit SARS-CoV-2/COVID-19 (PDF, 475 KB) (26.03.2020)
- BMAFJ: Persönliche Schutzausrüstung - Wiederaufbereitung von Atemschutzmasken für den Gesundheitsbereich (31.03.2020)
- Erlass, § 15 Epidemiegesetz 1950 (PDF, 88 KB) (06.04.2020)
- Erlass, Vorgehen bei Lebendtiertransporten während Covid19 (PDF, 141 KB) (11.04.2020)
- Erlass, Verlängerung der Maßnahmen aufgrund § 18 Epidemiegesetz 1950 in Bezug auf Kindergärten (PDF, 79 KB) (24.04.2020)
- Erlass zur Abklärung von COVID-19 Verdachtsfällen durch Probenahme und Laboruntersuchung gemäß Epidemiegesetz 1950, CONTAINMENT 2.0 (PDF, 97 KB) (20.05.2020)
- COVID 19, Kostentragung des Bundes gemäß EpG 1950 – 2. Erlass: Vollziehung der Berechnung des Verdienstentgangs gemäß EpG (PDF, 652 KB) 1950 (21.07.2020)
- Rachen- und Nasenabstriche durch Turnusärztinnen/Turnusärzte, Absolventinnen/Absolventen der Humanmedizin sowie Medizinstudierende im Zuge der COVID-19-Pandemiebekämpfung (PDF, 529 KB) (19.11.2020)
- Aktualisierte Information über Durchführung von Ausbildungen in Gesundheitsberufen im Zusammenhang mit dem Coronavirus (PDF, 109 KB) (23.11.2020)
- Berufsrechtliche Voraussetzungen zur Durchführung von COVID-19-Impfungen (PDF, 84 KB) (03.12.2020)
- Information der Landeshauptleute zur Verteilung von kritischen Produkten aus dem Covid-19-Lager des Bundes (PDF, 110 KB) (04.12.2020)
- EPG-Berechnungstool (PDF, 789 KB) (10.12.2020) Um die volle Funktionsfähigkeit der Datei zu gewährleisten, speichern sie bitte die Datei vor einer weiteren Bearbeitung unbedingt auf der Festplatte ihres Rechners ab. Erst danach kann eine weitere Bearbeitung mit allen Funktionen gewährleistet werden.
EPG-Berechnungstool (nicht barrierefrei) (Excel, 87 KB) (07.08.2020)
Beispiele zum Berechnungsformular im Sinne der EpG-Berechnungs-VO (PDF, 688 KB) (28.07.2020)
Berechnung des Fortschreibungsquotienten (Excel, 10 KB) (16.12.2020) Barrierefrei Version wird in Kürze nachgereicht. - Erlass, Schigebiete (PDF, 379 KB) (28.12.2020)
- Aktualisierte Information über die Berufsrechte der Gesundheitsberufe im Zusammenhang mit COVID-19-Testungen (PDF, 98 KB) (30.12.2020)
- Rundschreiben 5/2020 an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen gemäß § 9 Psychologengesetz 2013; aktualisierte Information zur Durchführung von Ausbildungen für die Dauer der Pandemie (COVID-19) (PDF, 465 KB)
- Rundschreiben 4/2020 an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen gemäß § 9 Psychologengesetz 2013; Zulässigkeit der Durchführung von Präsenzausbildungen; Maßnahmen ab 01.05.2020 für die Dauer der Pandemie (COVDI 19) (PDF, 99 KB)
- Rundschreiben 1/2020 an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen gemäß § 9 Psychologengesetz 2013; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19) (PDF, 280 KB)
- 30. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Fachspezifikum; aktualisierte Information zur Durchführung von Ausbildungen für die Dauer der Pandemie (COVID-19) (PDF, 469 KB)
- 29. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Fachspezifikum; Zulässigkeit der Durchführung von Präsenzausbildungen; Maßnahmen ab 01.05.2020 für die Dauer der Pandemie (COVID 19) (PDF, 101 KB)
- 27. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Fachspezifikum; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19) (PDF, 279 KB)
- 42. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtung für das psychotherapeutische Propädeutikum; aktualisierte Information zur Durchführung von Ausbildungen für die Dauer der Pandemie (COVID-19) (PDF, 471 KB)
- 40. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Propädeutikum; Zulässigkeit der Durchführung von Präsenzausbildungen; Maßnahmen ab 01.05.2020 für die Dauer der Pandemie (COVID 19) (PDF, 100 KB)
- 24. Rundschreiben an die anerkannten Ausbildungseinrichtungen für das psychotherapeutische Propädeutikum; Vorgangsweise zur Vorbeugung der weiteren Verbreitung des Coronavirus (COVID 19) (PDF, 280 KB)