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Frequently Asked Questions

Nachstehende Frequently Asked Quesions enthalten die wesentlichsten Fragen und Antworten zu den gesetzlichen Meldeverpflichtungen:

Wen trifft die Meldeverpflichtungen gem. Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz - TNRSG?

Die Meldeverpflichtungen gemäß TNRSG treffen Hersteller oder Importeure von Tabak- oder verwandten Erzeugnissen.

Die Informationspflichten obliegt dabei in erster Linie dem Importeur, wenn der Hersteller außerhalb der Union und der Importeur in der Union niedergelassen ist. Wenn beide außerhalb der Union niedergelassen sind, obliegt diese Verpflichtung in Abstimmung entweder dem Hersteller oder dem Importeur.

Was ist das EU-Common Entry Gate (EU-CEG)?

Das EU-CEG ist ein von der Europäischen Kommission betriebenes Meldeportal zur Erfassung wesentlicher Informationen von allen in der Europäischen Union (EU) in Verkehr gebrachten Tabakerzeugnisse und verwandten Erzeugnissen (wie etwaElektronische Zigaretten und Liquids bzw. Nachfüllbehälter). Dieses System soll insbesondere die EU-weite Verfügbarkeit der entsprechenden Informationen und Studien für Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten und beteiligte Institutionen sicherstellen.

Details zur Anmeldung und Verwendung von EU-CEG finden Sie unter folgendem Link: Einleitung EU-CEG.

Wer hat Zugriff auf die im EU-CEG gemeldeten Daten?

Zugriff auf die Daten haben das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), die Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) und der bzw. die Meldende selbst.

Die nicht vertraulichen oder geschützten Daten werden auch auf der Website der AGES zur Information der Konsumenteninnen und Konsumenten veröffentlicht.

Fällt für die Meldung ins EU-CEG eine Gebühr an?

Die Eingabe von Daten ins EU-CEG ist in Österreich kostenfrei.

In welcher Sprache müssen Laborberichte und Studien gemeldet werden?

Die Daten sind in Deutsch oder Englisch zu melden.

Gibt es im EU-CEG Rubriken oder Felder, wo Hersteller bzw. Importeure zusätzliche (z.B. nicht verpflichtende) Informationen hochladen können?

Neben den Feldern, die verpflichtend ausgefüllt werden müssen, stehen auch optional befüllbare Felder zur Verfügung. Genauere Informationen dazu können der Melde-Guideline auf der Website der AGES entnommen werden.

Wenn ein Produkt im EU-CEG in Österreich bereits ordnungsgemäß gemeldet ist, muss es dann nochmals gemeldet werden, wenn ein anderes Unternehmen es ebenfalls auf den Markt bringen möchte?

Das Produkt muss entweder vom Hersteller oder vom Importeur im EU-CEG gemeldet werden. Eine Meldung (entweder vom Hersteller oder Importeur) für ein und dasselbe Produkt reicht aus. Eine Doppelmeldung ist demnach grundsätzlich nicht erforderlich.

Der Hersteller bzw. Importeur muss sich (etwa im Wege des Bestätigungsformulars) vergewissern und nachweisen können, dass bereits eine Meldung für das Produkt erfolgt ist.

Beispiel: Hat der Hersteller das Produkt ”XY” in Österreich vollständig gemeldet, muss der Importeur keine Meldung mehr für dieses Produkt vornehmen. Wurde das Produkt ”XY” vom Hersteller nicht gemeldet, hat der Importeur das Produkt zu melden.

Müssen Hersteller bzw. Importeure auch dann die Inhaltsstoffe und/oder Emissionen der von ihnen in Österreich Verkehr gebrachten Produkte jährlich melden, wenn deren Substanz und Design seit dem Vorjahr unverändert geblieben sind?

Ja, Inhaltsstoffe und Emissionen müssen auch dann jährlich im EU-CEG gemeldet werden, wenn sich diese seit dem Vorjahr nicht verändert haben.

Die einfachste Möglichkeit dafür, ist die Durchführung einer ”Update-Meldung” eines bereits im EU-CEG gemeldeten Produkts. Die Art der Updatemeldung ist im Feld ”General Comment” zu spezifizieren.

Werden die gemeldeten Produkte und deren Inhaltsstoffe veröffentlich?

Ja, alle im EU-CEG gemeldeten Produktdaten, bei denen es sich nicht um Geschäftsgeheimnisse oder sonstige vertrauliche Daten handelt, werden auf der Website der AGES veröffentlich

Kontaktdaten bei weiteren damit einhergehenden Rückfragen

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Fiona Pastler (Koordinationsstelle für Tabak, AGES), fiona.pastler@aes.at.

Weitere Informationen

Weitere relevante Informationen betreffend die Einmeldung der zu registrierenden Produkte sind auch auf der Homepage der AGES abrufbar: AGES - Informationen zu  EU-CEG

Letzte Aktualisierung: 10. Februar 2020