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Informationen für Hersteller und Importeure von E-Zigaretten
 

Hier finden Sie Informationen für Hersteller und/oder Importeure von Elektronischen Zigaretten und deren Liquids bzw. Nachfüllbehälter.
 

Das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) regelt neben herkömmlichen Tabakerzeugnissen unter anderem auch nikotinhältige und nikotinfreie E-Zigaretten bzw. Liquids/Nachfüllbehälter.

Hersteller und Importeure von E-Zigaretten müssen auf Basis dieser gesetzlichen Bestimmungen insbesondere Informationen über die von ihnen in Verkehr gebrachten Produkte und deren Inhaltsstoffe vollständig übermitteln, jährlich die Verkaufsmengen des jeweiligen Vorjahres melden sowie Studien über gesundheitliche Auswirkungen (Toxizität, Suchtpotential) vorlegen.

Diese Informationen sind über das EU-Common Entry Gate (EU-CEG) zu erfassen. Darüber hinaus sind etwa auch besondere Voraussetzungen vor Inverkehrbringen von E-Zigaretten bzw. Liquids zu beachten.

Informationsblätter

  • FAQs - E-Zigaretten und Liquids (deutsch) (PDF, 266 KB)
    Informationsblatt mit den wesentlichsten Fragen und Antworten (FAQs) zu Meldeverpflichtungen, Inhaltsstoffen, Beschaffenheit, Inverkehrbringen, Verpackung, Entrichtung der Jahresgebühr, Kontrolle, Vollzug etc. (Zumal das Tabakrecht gerade in Bezug auf neuartige Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse, darunter eben die E-Zigaretten bzw. Liquids, einem dynamischen Wandel unterworfen ist, berücksichtigen nachfolgende FAQs demnach den aktuellen Erkenntnis- und Wissensstand (zum Stand 1. November 2019).
  • Kennzeichnung von Nachfüllbehältern (Liquids) (PDF, 141 KB)
    Informationsblatt zur Verpackung und Etikettierung von Nachfüllbehältern von Liquids

Letzte Aktualisierung: 20. März 2020