Einfuhrkontrolle für pflanzliche Lebensmittel (Stand: 31. Juli 2019)
KURZINFORMATION FÜR IMPORTEURE ZUM IMPORT VON PFLANZLICHEN LEBENSMITTELN
Mit Wirkung vom 30. November 2010 wurde das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG), StF. BGBl. I Nr. 13/2006, durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 95/2010, geändert.
Mit diesem Datum ist für die Durchführung der Einfuhrkontrollen von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs, die einer verstärkten Kontrolle unterliegen, das nunmehrige Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz zuständig.
Hier finden Sie ein entsprechendes Informationsblatt für Einführer zu den einzelnen Verfahren.
Informationsblatt für Einführer Stand 15. Juli 2019
Hier finden Sie eine Liste der Stellen, an denen die Einfuhrkontrolle für pflanzliche Lebensmittel in Österreich durchgeführt werden, u.a. "benannte Eingangsorte" im Sinne des Art. 5 der VO (EG) Nr. 669/2009 und "benannte Einfuhrorte" im Sinne des Art. 8 der VO (EU) Nr. 884/2014.
Hier finden Sie darüber hinaus einen Link zur Website der Europäischen Kommission mit der Liste der in den Mitgliedstaaten zugelassenen "benannten Eingangsorte".
Link zur Homepage der Kommission pflanzliche LM
Link zur Homepage der Kommission Gebrauchsgegenstände
Gemeinsames Dokument für die Einfuhr (GDE)
Anlässlich der Einfuhr bestimmter Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs ist jede Sendung unter Vorlage von Teil I des "Gemeinsames Dokument für die Einfuhr" (GDE, englisch Common Entry Document, CED) zur Abfertigung anzumelden. Dies betrifft Kontrollen gemäß Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009, Durchführungsbeschluss der Kommission 2011/884/EU vom 22. Dezember 2011, der Verordnung (EU) Nr. 322/2014 der Kommission vom 28. März 2014, der Verordnung (EU) Nr. 884/2014 vom 14. August 2014 und der Verordnung (EU) Nr. 885/2014 der Kommission vom 14. August 2014.
Die erste Seite dieses Dokuments ist vom Lebensmittelunternehmer bzw. seinem Vertreter auszufüllen, sofern nicht anders angegeben.
Hier finden Sie das benötigte Formular und Erläuterungen dazu. Bitte beachten Sie, dass die Erläuterungen verordnungsspezifisch sind.
Anmerkung: Durch die VO (EU) Nr. 323/2014 wurde ein neues GDE samt der dazugehörigen Erläuterungen für die Verfahren nach VO (EG) Nr. 669/2009 festgelegt.
Gemeinsames Dokument für die Einfuhr, Seite 1 (GDE)
Gemeinsames Dokument für die Einfuhr, Seite 2 (GDE)
Diese Erläuterungen gelten nur für das GDE gemäß VO (EG) Nr. 669/2009, Beschluss 2011/884/EU, VO (EU) 2015/175, VO (EU) 2017/186 oder VO (EU) 2018/1660 (Anwendbar ab 2.9.2014)
Erläuterungen GDE gemäß VO (EU) Nr. 884/2014
Erläuterungen zum GDE in Bezug auf die Einfuhr von Lebensmitteln aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination dieser Erzeugnisse in Anwendung der VO (EU) Nr. 884/2014 der Kommission (anwendbar mit 3.9.2014)
EU-Rechtstexte
Als Service finden Sie darüber hinaus eine Liste von Links auf Rechtstexte der EU in diesem Bereich. Diese Liste erhebt allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit.