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Abschrift: Feststellungsverfahren bei der Invaliditätspension neu

Es informiert: Mag. Ines Laske, Sektion Sozialversicherung

Ob Invalidität bzw. Berufsunfähigkeit vorliegt, wird zunächst auf Basis einer ärztlichen Begutachtung festgestellt.

Zuerst wird über die Möglichkeit einer beruflichen Rehabilitation und danach über eine mögliche Pensionszuerkennung entschieden.

Ergibt die medizinische Untersuchung, dass die Invalidität oder die Berufsunfähigkeit vorübergehend mindestens sechs Monate dauern wird, dann wird für Versicherte, die ab 1.1.1964 geboren sind, statt einer befristeten Invaliditätspension ein Rehabilitationsgeld von der Krankenkasse oder Umschulungsgeld vom Arbeitsmarktservice ausbezahlt. Längstens ein Jahr nach Zuerkennung des Rehabgeldes oder der letzten Begutachtung erfolgt eine Überprüfung des weiteren Vorliegens der vorübergehenden Invalidität.

Die versicherte Person hat einen Rechtsanspruch auf Rehabilitation, wenn sie die Voraussetzungen für eine Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension zumindest in absehbarer Zeit „wahrscheinlich“ erfüllen wird; in allen anderen Fällen bleibt Rehabilitation als Pflichtaufgabe der Pensionsversicherung – also als freiwillige Leistung im Einzelfall, ohne Rechtsanspruch - erhalten.

Für die Erstellung der medizinischen Gutachten wurde eine einheitliche Begutachtungsstelle eingerichtet: das „Kompetenzzentrum Begutachtung“. Die entsprechenden Bescheide werden von den zuständigen Pensionsversicherungsträgern erstellt.

Bei den Krankenkassen sind Case-Manager eingesetzt, die die Leistungsbezieher im Genesungsprozess unterstützen und begleiten. Nach einer Bedarfserhebung wird ein individueller Versorgungsplan erstellt. Es ist darauf Bedacht zu nehmen, dass sich die Versicherten regelmäßig Begutachtungen im Kompetenzzentrum Begutachtung unterziehen. Längstens nach einem Jahr ab Zuerkennung des Rehabgeldes oder der letzten Begutachtung erfolgt eine Überprüfung des weiteren Vorliegens der vorübergehenden Invalidität.

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