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Abschrift: Schutz vor Diskriminierung im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz

Es informiert Mag. Manfred Pallinger - Sektionsleiter der Sektion Pflegevorsorge und Behindertenangelegenheiten

Dieses Gesetz soll die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung verhindern. Ziel ist die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft und eine selbstbestimmte Lebensführung.

Eine Diskriminierung liegt dann vor, wenn ein Mensch mit Behinderung oder jemand, der ihm nahesteht auf Grund dieser Behinderung in einer vergleichbaren Situation eine „weniger günstige“ Behandlung erfährt, als eine andere Person, beispielsweise wenn jemand mit einer offensichtlichen Behinderung nicht bedient wird.

Fühlt sich jemand diskriminiert, ist der erste Weg zum Sozialministeriumservice. Dort wird versucht das Problem im Rahmen einer Schlichtung zu lösen. Erst wenn dieser Versuch scheitert kann man bei Gericht auf Schadenersatz klagen. Im Verfahren wird geprüft inwieweit der Aufwand für die Beseitigung des Diskriminierungsgrundes zumutbar ist. Dabei spielt neben der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit auch der Wille Ersatzlösungen zu finden eine Rolle.

In den letzten 10 Jahren wurden mehr als die Hälfte aller Diskriminierungsfälle im Zuge des Schlichtungsverfahrens positiv abgeschlossen.

 

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