Die Website des Österreichischen Sozialministeriums

Menschen mit Behinderung

Bei Barrierefreiheit denken viele Menschen

nur an bauliche und technische Dinge

wie Stufen und Aufzüge.

Aber Barrierefreiheit ist viel mehr als Rollstuhl-Rampen.

Wann ist Barrierefreiheit wirklich erreicht?

Das ist im Bundes-Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz geregelt.

Darin steht ungefähr:

In allen Lebensbereichen soll alles

für alle Menschen zugänglich und nutzbar sein.

Das gilt für:

  • Bauliche und sonstige Anlagen
    wie Treppen
  • Verkehrsmittel
    wie zum Beispiel die Straßenbahn
  • Technische Gebrauchs-Gegenstände
    wie zum Beispiel Geld-Automaten
  • Systeme zur Informationsverarbeitung
    wie zum Beispiel Computerprogramme
    oder Internet-Seiten
  • und andere Lebensbereiche

Denn wenn nicht alles für alle Menschen zugänglich ist,

sind manche Menschen ausgeschlossen.

Und das soll nicht sein.

Teilhabe

Teilhabe heißt: Mitmachen, dabei sein.

Barrierefreiheit ermöglicht die Teilhabe an

  • Informationen
  • Schulausbildung und Berufsausbildung
  • den Bereichen Freizeit, Konsum
    und Dienstleistungen
  • Kommunikations-Technologien
    wie Telefon oder E-Mail
  • Medien wie Zeitungen oder Fernsehen
  • Sport
  • Angeboten im Bereich Tourismus,
    also Angeboten zum Reisen.

Wir müssen Barrieren abbauen.

Das ist sehr wichtig für Menschen mit Behinderungen.

Denn Barrierefreiheit trägt sehr viel zur Gleichstellung

und zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen bei.

Inklusion, das heißt:

Menschen mit Behinderungen können genauso

in der Gesellschaft leben

wie Menschen ohne Behinderungen:

Dann haben alle Menschen in unserer Gesellschaft

die gleichen Rechte und Möglichkeiten.

Mobilität und Selbstständigkeit

Mobilität, damit ist Beweglichkeit gemeint.

Und auch, dass man sich von einem Ort

zum anderen bewegen kann.

Zu Fuß oder mit einem Verkehrsmittel

wie der Straßenbahn.

Oder mit dem Rollstuhl.

Unsere Gesellschaft wird immer älter.

Es gibt immer mehr ältere Menschen.

Ältere Menschen sind öfter als junge Menschen

in ihrer Mobilität eingeschränkt.

Deswegen wird auch die Barrierefreiheit immer wichtiger.

Wenn die Umgebung der Menschen barrierefrei ist,

können sie besser selbstständig bleiben.

Sie brauchen dann keine Hilfe,

sondern kommen auch alleine zurecht.

Dann können sie weiterhin 

in ihrer gewohnten Umgebung leben.

Begünstigte Behinderte

Das Behinderten-Einstellungs-Gesetz unterstützt

Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt.

Begünstigte Behinderte sind Personen, 

die einen Behinderungsgrad

von mindestens 50 Prozent oder mehr haben.

Österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

mit einem Behinderungsgrad von mindestens 50 Prozent

können einen Bescheid beantragen.

Wenn sie den Bescheid bekommen,

gehören sie zu den begünstigten behinderten Personen.

Begünstigt heißt, dass sie viele Vorteile haben.

Zum Beispiel:

  • besseren Kündigungs-Schutz
  • Förderungen für den Beruf oder für die Ausbildung
  • zusätzlichen Urlaub, wenn das im Kollektivvertrag
    oder im Dienstrecht vereinbart ist.
    Oder in der Betriebsvereinbarung.
  • Lohnsteuer-Freibetrag
    Ab einem Behinderungsgrad von 25 Prozent
    kann man beim Finanzamt eine solche Lohnsteuer-Begünstigung beantragen.
    Dann muss man weniger Lohnsteuer zahlen.

Bei Barrierefreiheit denken viele nur an den baulich-technischen Bereich. Doch Barrierefreiheit ist mehr als die Errichtung von Rollstuhlrampen.

Barrierefreiheit

Der Zustand der Barrierefreiheit ist erreicht, wenn für möglichst alle Menschen bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung sowie andere gestaltete Lebensbereiche in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind (vgl. Legaldefinition in § 6 Abs. 5 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz).

Das Fehlen dieser Voraussetzungen grenzt Menschen aus.

Youtube  - TV Spot

Teilhabe

Barrierefreiheit ermöglicht die uneingeschränkte Teilhabe an

  • Informationen,
  • Schul- und Berufsausbildung,
  • dem gesamten Freizeit-, Konsum- und Dienstleistungsbereich,
  • Kommunikationstechnologien und Medien sowie
  • dem Sport- und Tourismusangebot.

Die Beseitigung von Barrieren ist von größter Bedeutung für Menschen mit Behinderungen. Denn Barrierefreiheit trägt wesentlich zur Gleichstellung und Inklusion behinderter Menschen bei.

Mobilität und Selbstständigkeit

Die demografische Entwicklung zeigt: Unsere Gesellschaft wird immer älter. Da mit zunehmendem Alter mit behinderungsbedingten Beeinträchtigungen der persönlichen Mobilität zu rechnen ist, wird auch die Barrierefreiheit in Zukunft immer wichtiger. Denn ein barrierefreies Umfeld kann erheblich dazu beitragen, dass die individuelle Selbstständigkeit erhalten bleibt und die Menschen in ihrer gewohnten privaten Umgebung bleiben können.

Barrierefreies Sozialministerium

In den letzten Jahren wurde das Sozialministerium etappenweise umgebaut, um einen barrierefreien Zugang für alle zu ermöglichen. Mehr dazu ist unter dem Menüpunkt "Ministerium" nachzulesen. Der interne Link "Informationen zur Barrierefreiheit" in der Box ganz unten auf dieser Seite führt Sie direkt zur gewünschten Seite.

Behindertenpass

Der Behindertenpass ist ein amtlicher Lichtbildausweis, der von einigen Steuern und Gebühren befreit. Er kann beim Sozialministeriumservice beantragt werden.

Bei Anträgen, welche nach dem 1. September 2016 eingelangt sind, erfolgt die Ausgabe im Scheckkartenformat

Achtung: Der Behindertenpass ist kein Parkausweis (nach § 29b der Straßenverkehrsordnung), der das Parken auf gekennzeichneten Behindertenparkplätzen ermöglicht. Ein solcher Parkausweis kann seit 1. Jänner 2014 ebenfalls beim Sozialministeriumservice beantragt werden. 

Weitere Informationen zum Behindertenpass, Antragstellung und den einzelnen Zusatzeintragungen, finden Sie auf der Website des Sozialministeriumservice. 

Link zum Behindertenpassbereich des Sozialministeriumservice 

Link zum Folder "Behindertenpass" des Sozialministeriumservice 

Link zur Information "Behindertenpass Vorteile" des Sozialministeriumservice 

Link zur Information "Zusatzeintragung Behindertenpass" des Sozialministeriumservice

Begünstigte Behinderte

Das Behinderteneinstellungsgesetz unterstützt Menschen mit Behinderung in der Arbeitswelt. Österreichische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50% können einen Bescheid beantragen (früher: Einstellungsschein), damit sie zum Personenkreis der begünstigten Behinderten zählen. 

Österreichischen Staatsbürgern und Staatsbürgerinnen sind folgende Personen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 % gleichgestellt:

1.Unionsbürger und Unionsbürgerinnen, Staatsbürger und Staatsbürgerinnen von Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, Schweizer Bürger und Bürgerinnen und deren Familienangehörige,

2.Flüchtlinge, denen Asyl gewährt worden ist, solange sie zum dauernden Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt sind,

3.Drittstaatsangehörige, die berechtigt sind, sich in Österreich aufzuhalten und einer Beschäftigung nachzugehen, soweit diese Drittstaatsangehörigen hinsichtlich der Bedingungen einer Entlassung nach dem Recht der Europäischen Union österreichischen Staatsbürgern/Staatsbürgerinnen gleichzustellen sind. 

Begünstigte Behinderte profitieren von zahlreichen Vorteilen:

  • Erhöhter Kündigungsschutz
    Dienstgeber bzw. Dienstgeberinnen müssen die Zustimmung des Behindertenausschusses einholen, bevor sie eine Kündigung aussprechen dürfen. 
  • Förderungen im beruflichen Bereich
    Das Angebot reicht von finanziellen Beihilfen über technische Arbeitshilfen bis hin zu speziellen Trainings.
  • Zusatzurlaub
    Dieser wird gestattet, sofern er laut Kollektivvertrag, Dienstrecht oder den Betriebsvereinbarungen vorgesehen ist.
  • Lohnsteuerfreibetrag
    Steuerliche Begünstigungen können ab einem Grad der Behinderung von 25% beim Finanzamt beantragt werden.  

Feststellungsantrag für begünstigte Behinderte

Um die Vorteile der begünstigten Behinderten nutzen zu können, muss zuerst der Grad der Behinderung festgestellt werden. Dies erfolgt durch ärztliche Sachverständige des Sozialministeriumservice.

Link zum Feststellungsantrag des Sozialministeriumservice

Ärztliche Begutachtung

Mit der ärztlichen Begutachtung werden erfahrene Ärztinnen und Ärzte beauftragt. Ihnen stehen für die jeweiligen Rechtsbereiche - Behinderteneinstellungsgesetz, Bundesbehindertengesetz, Familienlastenausgleichsgesetz, Opferfürsorgegesetz, Verbrechensopfergesetz und Kriegsopferversorgungsgesetz – Begutachtungsunterlagen, die mit Expertinnen und Experten entwickelt wurden, zur Verfügung. Regelmäßig finden speziell ausgerichtete  Fortbildungsveranstaltung statt. Für die Gutachten wurden  Qualitätskriterien festgelegt, die Zielsetzung wird in einem standardisierten Verfahren  überprüft und ausgewertet.  Zweifelsfälle oder schwierig gelagerte Einzelfälle werden im Einvernehmen mit den zuständigen Rechtsabteilungen bearbeitet und Einschätzungsfragen gelöst.

Nationaler Aktionsplatz Behinderung - Zwischenbilanz 2012 - 2015

"Der Nationale Aktionsplan Behinderung 2012 - 2020 ist die behindertenpolitische Strategie der Bundesregierung, um die Behindertenrechtskonvention der UNO in Österreich umzusetzen. Er enthält 250 Maßnahmen, die bis zum Jahresende 2020 umgesetzt werden sollen. Das Sozialministerium hat jetzt die erste Zwischenbilanz für den NAP Behinderung über die Jahre 2012 bis 2015 vorgelegt. Die Bilanz zeigt, dass von den 250 Maßnahmen bereits 58 % umgesetzt wurden (grün). Weitere 34 % sind teilweise umgesetzt oder in der Vorbereitungsphase (gelb). Lediglich bei 8 % der Maßnahmen gibt es noch keine Umsetzungsschritte (rot). Zusätzlich enthält die Zwischenbilanz 15 neue Maßnahmen, von denen 13 bereits umgesetzt sind."

Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012-2020

Am 24. Juli 2012 wurde im Ministerrat der „Nationale Aktionsplan Behinderung 2012-2020" (NAP Behinderung) beschlossen. Der NAP Behinderung stellt die langfristige Strategie des Bundes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention dar und wurde in das aktuelle Regierungsprogramm (2013-2018) aufgenommen.

Der NAP Behinderung enthält 250 Maßnahmen – aufgeteilt auf acht Schwerpunkte – die bis 2020 umzusetzen sind. 

Die Maßnahmen des NAP Behinderung hat das Sozialministerium in Zusammenarbeit mit allen anderen Bundesministerien als Ergebnis eines partizipativen Prozesses mit der Zivilgesellschaft – allen voran mit den Organisationen von Menschen mit Behinderungen – und den Sozialpartnern formuliert.

Link zur Presseaussendung zum NAP.

Der NAP 2012-2020 steht als PDF in deutscher und englischer Sprache sowie als Leichter-Lesen-Version in den folgenden Downloads zur Verfügung:

Informationen für Menschen mit Behinderung

Für Fragen im Zusammenhang mit dem Thema Behinderung hat das Sozialministerium eine kostenlose Broschürenreihe "EIN:BLICK" herausgegeben. 

Alle sieben EIN BLICK Hefte stehen als barrierefreie PDFs zum Download zur Verfügung:

 
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