Die Website des Österreichischen Sozialministeriums

Informationen zur Barrierefreiheit

Menschen mit Behinderung und

Menschen ohne Behinderung

sollen gleichgestellt werden.

In allen Lebensbereichen.

Das ist eines der wichtigsten Ziele

in der Behindertenpolitik.

In manchen Gesetzen

und in vielen Köpfen von Menschen

gibt es noch Barrieren.

Auch diese Barrieren sollen abgebaut werden.

Diese Forderung steht schon 

im Regierungs-Übereinkommen vom Jahr 2006.

Ebenfalls seit 2006 gilt das Bundes-Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.

Darin steht auch:

Der Bundesstaat Österreich muss dafür sorgen,

dass Menschen mit Behinderungen

Zugang zu seinen Leistungen und Angeboten haben.

Dazu musste der Bundesstaat Österreich einen Plan machen.

Der Plan heißt Etappenplan.

Im Etappenplan steht,

wann und wie die Barrieren in den Gebäuden des Staats

abgebaut werden sollen.

Zum Beispiel steht im Etappenplan,

wann und wo man Rampen oder Aufzüge 

in Amtsgebäuden einbauen soll.

Die Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

soll Empfehlungen und Ratschläge geben

und so am Etappenplan mitarbeiten.

So steht es im Gesetz.

Das Bundes-Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz 

hat ein sehr wichtiges Ziel:

Menschen mit Behinderungen sollen

gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilhaben können.

Sie sollen sich genauso wie Menschen ohne Behinderungen

mit Gütern und Dienstleistungen versorgen können.

Was ist seit 2006 passiert?

4 verschiedene Ministerien nutzen

das Amtsgebäude am Stubenring 1 im 1. Bezirk von Wien.

Auch das Sozialministerium.

Seit 2006 hat es viele Arbeits-Sitzungen gegeben.

In diesen Sitzungen haben 

die Teilnehmerinnen und Teilnehmer

den Umbau und die Umgestaltung des Amtsgebäudes geplant.

Außerdem haben sie festgelegt,

welches Ministerium für das Amtsgebäude verantwortlich sein soll.

Es ist das Bundesministerium für Wissenschaft,

Forschung und Wirtschaft.

Dieses Ministerium hat auch bei der Planung des Umbaus

und bei den Sitzungen eine wichtige Rolle gespielt.

Und was sind die Ergebnisse?

Mittlerweile sind alle Umbau-Maßnahmen

in den Häusern Stubenring 1 im 1. Bezirk

und Favoritenstraße 7 im 4. Bezirk

abgeschlossen. 

In den beiden Häusern sind 

Abteilungen des Sozialministeriums untergebracht.

Beide Häuser sind jetzt barrierefrei,

so gut das bei Denkmal-geschützten Häusern möglich ist.

Denn wenn ein Haus Denkmal-geschützt ist,

darf man vieles daran nicht verändern.

Dazu gibt es bestimmte Regeln.

Die Österreichische Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation

hat festgestellt:

Das Haus am Stubenring 1 ist jetzt weitgehend barrierefrei.

Es ist für Menschen mit Behinderung grundsätzlich

ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar.

Das Haus in der Favoritenstraße 4 gehört nicht

dem Staat Österreich.

Es ist gemietet.

Auch dort ist jetzt alles barrierefrei,

soweit es vom Gebäude her 

und auch rechtlich möglich war.

In beiden Häusern gibt es außerdem 

eine Gegen-Sprechanlage.

Das funktioniert so ähnlich wie ein Telefon.

Menschen mit Behinderung melden sich dort

beim Portier an.

Der Portier oder eine andere Person

holt dann den Menschen mit Behinderung ab.

Eines des wichtigsten behindertenpolitischen Ziele ist die Verwirklichung der Gleichstellung behinderter und nichtbehinderter Menschen in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. 

Im Regierungsübereinkommen für die XXIII. Gesetzesperiode wurde in mehreren Punkten die Wichtigkeit „Barrieren in Gesetzen und Köpfen abzubauen" dokumentiert und gefordert.

Das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG) ist mit 1.1.2006 in Kraft getreten und verpflichtet im § 8 Abs. 2 den Bund, geeignete und konkret erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um Menschen mit Behinderungen den Zugang zu seinen Leistungen und Angeboten zu ermöglichen und nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation einen Plan zum Abbau baulicher Barrieren für die von ihm genutzten Gebäude zu erstellen sowie dessen etappenweise Umsetzung vorzusehen („Etappenplan").

Ziel des Gesetzes ist die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft. Der Zugang und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen soll Personen mit Behinderung ermöglicht werden.   

Verlauf

Seit April 2006 wurde für das Amtsgebäude Stubenring 1, 1010 Wien (der Zentralleitung des Sozialministeriums) unter der Federführung des BMWFW eine Vielzahl von Nutzer- und Koordinationssitzungen abgehalten. In diesen Arbeitssitzungen wurden die wichtigsten Prozessschritte für die Adaptierung des Hauses dargestellt, sowie die Objektverantwortlichkeit für das von 4 Ressorts genutzte Gebäude festgelegt. Im Fall des gesamten Objektes Stubenring 1 ist dies das BMWFW.

Abschließende Ergebnisse

Auf Basis der bisher im Etappenplan dargestellten Leistungsbeschreibungen wurden alle notwendigen baulichen Maßnahmen für die barrierefreie Erschließung des Hauses Stubenring 1, 1010 sowie Favoritenstraße 7, 1040 Wien (Standort der Sektion VII - Arbeitsrecht und Zentral-Arbeitsinspektorat) vorgenommen.

Da im § 8 (2) Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz die Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (ÖAR) zum Etappenplan vorgesehen ist, wurde diese Möglichkeit der Einbindung aktiv in Anspruch genommen.

Wie aus einer Stellungnahme der ÖAR hervorgeht, kann nach eingehender Überprüfung festgestellt werden, dass das Objekt Stubenring 1 als weitgehend "barrierefrei" zu bezeichnen ist, da es für Menschen mit Behinderung in der allgemein üblichen Weise und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und voll nutzbar ist. Dabei wurde - unter Berücksichtigung der derzeitigen Ö-Normen (B 1600, V 2102, V 2105) - die bestmögliche Umsetzung einer barrierefreien Ausstattung im Hinblick auf das historische, unter Denkmalschutz befindliche, Gebäude getroffen. Der privatrechtlich angemietete Standort Favoritenstraße 4 ist ebenfalls nach Maßgabe der baulichen und rechtlichen Möglichkeiten barrierefrei.

Darüber hinaus stellt das Sozialministerium sicher, dass jedem behinderten Menschen nach erfolgter Anmeldung an der Gegensprechanlage eine persönliche Abholung bei den Portieren des Hauses Stubenring 1 sowie am Standort Favoritenstraße 7 ermöglicht wird. 

Der umgesetzte Etappenplan ist als Download verfügbar. Weitere Informationen bietet die Webseite des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, das im selben Gebäude untergebracht ist.     

 
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