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Oberster Sanitätsrat (OSR)

Der Oberste Sanitätsrat (OSR) ist ein besonders bedeutendes Beratungsgremium der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz und setzt sich aus ehrenamtlichen Mitgliedern - Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Psychologie, Pflege, Wissenschaft, Ärzte- und Apothekerkammer, Sozialversicherung und öffentlicher Gesundheitsdienst - zusammen.

In der Ausübung seiner Beratungstätigkeit ist der OSR unabhängig. Seine Entscheidungen haben Vorschlagscharakter und sind nicht bindend. Dem OSR obliegt, neben seiner Beratungstätigkeit und der Bewertungsfunktion von grundsätzlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem "Stand der medizinischen Wissenschaft", gegebenenfalls auch die Erstellung von Gutachten und Empfehlungen. Der OSR kann der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auch die Veröffentlichung einer Empfehlung oder eines Gutachtens vorschlagen. Seine Funktionsperiode dauert drei Jahre, die Mitglieder werden durch die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz bestellt. Bereits seit 2008 unterzeichnen die Mitglieder des OSR eine Erklärung zu Interessenskonflikten (= Conflict of Interests). Rechtlich handelt es sich beim OSR um eine Kommission gemäß § 8 Bundesministeriengesetz 1986 - BMG, BGBl. Nr. 76, welche die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz in allen wissenschaftlichen Angelegenheiten des Gesundheitswesens, die in ihren Kompetenzbereich fallen, durch die Abgabe von Empfehlungen berät.

Mit der Novelle (BGBl. I Nr. 70/2011) der rechtlichen Grundlage "betreffend die Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes", (RGBl. Nr. 68/1870), wurde für den Obersten Sanitätsrat eine dringend notwendige Modernisierung des Beratungsgremiums umgesetzt. Die Bestimmungen waren überholt und nicht mehr zeitgemäß. Es wurde sowohl die verpflichtende Einrichtung des OSR als Kommission gem. Bundesministeriengesetz als auch eine Frauenquote von mindestens 40% seiner Mitglieder festgeschrieben.

Die Geschäftsstelle des OSR ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz angesiedelt.

  • Apfalter Petra
  • Dachs Christoph
  • Druml Christiane
  • Eder Waltraud
  • Fertl Elisabeth
  • Fischer Gabriele
  • Födinger Manuela
  • Gartlehner Gerald
  • Grimm Michael
  • Gstöttner Wolfgang
  • Hartmann Andreas
  • Herold Christian
  • Kautzky-Willer Alexandra
  • Kiefer Ingrid
  • Klaushofer Klaus
  • Köller Marcus
  • Konrad Ulla
  • Leitner Gerda
  • Ludvik Bernhard
  • Maier Barbara
  • Müller Markus
  • Mursch-Edlmayr Ulrike
  • Niefergall Ewald
  • Palmisano Georg
  • Pehamberger Hubert
  • Peters Christina
  • Pils Katharina
  • Plener Paul L.
  • Pollak Arnold
  • Rauchenwald Michael
  • Reiner Angelika
  • Reitsamer Herbert
  • Rieder Anita
  • Schratter-Sehn Annemarie
  • Schwarz Sylvia
  • Sevelda Paul
  • Speicher Michael
  • Szekeres Thomas
  • Waneck Reinhart
  • Weidinger Franz
  • Widhalm Kurt
  • Wiedermann-Schmidt Ursula
  • Wild Monika

Oberster Sanitätsrat im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz
Geschäftsstelle
1030 Wien, Radetzkystraße 2

Marina Hufnagl, M.A.
Tel.: +43/1/71100-644244
Fax: +43/1/7134404-1496
E-Mail: marina.hufnagl@bmg.gv.at

 
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