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Pflegefonds

Der Pflegefonds ist ein Zweckzuschuss an die Länder zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und Aufbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes in der Langzeitpflege. Ziel ist die Verbesserung des Pflegeangebotes sowie die Finanzierung von qualitätssichernden Maßnahmen und innovativen Projekten. Der Pflegefonds unterstützt die Weiterentwicklung der bedarfsgerechten Versorgung pflegebedürftiger Personen und ihrer Angehörigen mit bedürfnisorientierten und leistbaren Betreuungs- und Pflegedienstleistungen.

Die Mittel dafür werden zu zwei Drittel vom Bund und zu einem Drittel von den Ländern und Gemeinden aufgebracht. Die Bestimmungen zum Pflegefonds sind im Pflegefondsgesetz (PFG) festgelegt.

Der Pflegefonds ist beim Sozialministerium eingerichtet und wird gemeinsam mit dem Finanzministerium verwaltet. Die Länder sind nach den Bestimmungen des Pflegefondsgesetzes verpflichtet, bis spätestens 31. Oktober eines jeden Jahres sogenannte Sicherungs-, Aus- und Aufbaupläne für das Folgejahr dem Sozialministerium vorzulegen. Dadurch wird im Hinblick auf die Zielsetzungen des Pflegefondsgesetzes bewirkt, dass die Länder regelmäßig Bedarfs- und Entwicklungspläne zur Langzeitpflege erstellen.   

Mit der mit 1.1.2017 in Kraft getretenen Novelle zum PFG ist neben der Weiterdotierung des Pflegefonds für die Jahre 2017-2021 ein Ausgabenpfad im Bereich der Langzeitpflege eingeführt worden. Für die Erweiterung der Angebote der Hospiz- und Palliativbetreuung werden weiters für den Zeitraum 2017-2021 jährlich zusätzliche Mittel zweckgebunden zur Verfügung gestellt (Drittelfinanzierung Bund, Länder, Sozialversicherung). Mit den Mitteln des Pflegefonds kann künftig auch eine mehrstündige Alltagsbegleitung im häuslichen Umfeld sowie Entlastungsdienste für pflegende Angehörige abgerechnet werden.
Außerdem wurden in das PFG zusätzliche Steuerungselemente zur Harmonisierung des Dienstleistungsangebotes der Länder im Bereich der Langzeitpflege aufgenommen.

Pflegedienstleistungsstatistik

Zudem haben die Länder die ihr Bundesland betreffenden und für die Erstellung der Pflegedienstleistungsstatistiken erforderlichen Daten des Landes, der Gemeinden, ausgegliederter Rechtsträger und sonstiger Institutionen und Unternehmen sowie Vereine, die Pflegedienstleistungen erbringen (Leistungserbringer), jährlich bis spätestens 30. September eines jeden Jahres der Pflegedienstleistungsstatistik der Bundesanstalt Statistik Österreich auf elektronischem Wege zu übermitteln. Das ermöglicht einen österreichweiten statistischen Vergleich im Bereich der Pflegedienstleistungen.

 
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