Die Website des Österreichischen Sozialministeriums

Sozialhilfe / Mindestsicherung

Was ist die Sozialhilfe oder Mindestsicherung?

Die Sozialhilfe oder Mindestsicherung
soll nicht nur vor Armut schützen,
sondern vor allem den Menschen dabei helfen,
dass sie wieder arbeiten gehen können.
Bei allen Fragen zur Sozialhilfe oder Mindestsicherung
können Sie kostenlos unter dieser Telefonnummer anrufen :
0800 - 20 16 11
Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen Ihnen
an Arbeitstagen zwischen 8 und 16 Uhr.
Wichtig!
Auf dieser Internetseite kann man keinen Antrag
auf eine Sozialhilfe oder Mindestsicherung stellen.
Bitte beachten Sie auch,
dass hier alle Informationen
zur Sozialhilfe und Mindestsicherung
allgemeine Auskünfte sind.

In den einzelnen Bundesländern kann es außerdem
eigene und besondere Regelungen geben.

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) hat im Jahr 2010 die zuvor je nach Bundesland unterschiedlich geregelte Sozialhilfe ersetzt. Damals wurde zwischen dem Bund und den Ländern eine Vereinbarung nach Art. 15a des Bundes - Verfassungsgesetzes (B-VG) abgeschlossen, um eine stärkere Harmonisierung der Sozialhilfesysteme der Länder zu erreichen. Mit dieser Vereinbarung wurden bundesweit einheitliche Standards in wichtigen Kernbereichen der Sozialhilfe festgelegt, die von den Ländern bei der Ausarbeitung ihrer Mindestsicherungsgesetze auch weitgehend berücksichtigt wurden (z.B.: Leistungsuntergrenzen, Standards bei der Vermögensverwertung, Regress, etc...).

Der Geltungszeitraum dieser Vereinbarung ist mit 31. Dezember 2016 ausgelaufen.

Seit dem Frühjahr 2015 wurde in intensiven Verhandlungen an einer neuen, an die bestehende Art. 15a B-VG Vereinbarung anschließende Rahmenregelung über die Mindestsicherung gearbeitet. In den Diskussionsrunden, die seit dem Sommer 2016 auf politischer Ebene geführt wurden, sind jedoch grundlegende Auffassungsunterschiede der Verhandlungspartner sichtbar geworden (z.B. bei der Frage von Leistungsobergrenzen für Mehrpersonenhaushalte), die einer Einigung über eine neue Mindestsicherungs - Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern letztlich im Wege standen.

Ab 1.01.2017 können die Sozialhilfe- bzw. Mindestsicherungsgesetze der Länder sohin ohne Berücksichtigung eines gemeinsamen Rahmens einer Art. 15a B-VG Vereinbarung gestaltet werden. Der nachfolgende Text dient daher nur der allgemeinen Information.

 
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