Der Gebrauch von Cookies erlaubt es uns, Ihnen die optimale Nutzung dieser Website anzubieten. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu. Genauere Informationen finden Sie im Bereich Datenschutz.

Kontrolle von Tabak- und verwandten Erzeugnissen

Hier finden Sie Informationen zu den in § 9 Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) vorgeschriebenen Kontrollen der auf dem österreichischen Markt befindlichen Tabakprodukte bzw. verwandten Erzeugnisse.

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) ist für die Überwachung der Einhaltung des Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG) verantwortlich und somit verpflichtet, Kontrollen der in Österreich in Verkehr gebrachten Tabakprodukte bzw. verwandten Erzeugnisse vorzunehmen.

Wer führt die Kontrollen durch?

Die Kontrollen werden von besonders geschulten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Österrechischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) im Auftrag des BMSGPK durchgeführt.

Wer wird kontrolliert?

Die Kontrollorgane der AGES sind unter anderem befugt, Betriebe von Herstellerinnen bzw. Herstellern, Importeurinnen bzw. Importeuren von Tabak- und verwandten Erzeugnissen sowie Betrieben, die diese Produkte in Verkehr bringen (z.B. Trafiken, E-Zigaretten-Shops, Dampferläden etc.), zu besichtigen, in Produktions- und Vertriebszwecken dienende Aufzeichnung einzusehen sowie Proben von Tabak- und verwandten Erzeugnissen in einem zur Überprüfung erforderlichen Ausmaß zu ziehen.

Wie wird kontrolliert?

Die Kontrollen der Betriebsanlagen finden grundsätzlich während der Betriebszeiten und nur im unbedingt notwendigen Ausmaß statt. Selbstverständlich kann der laufende Betrieb während der Kontrollen weitergeführt werden. Der erhobene Sachverhalt wird in einer Niederschrift und gegebenenfalls durch Fotos festgehalten.

Von jenen Produkten, die dem TNRSG unterliegen, können zum Zweck der amtlichen Begutachtung Proben gezogen werden.  Gegenproben zu den amtlichen Proben verbleiben zu Beweiszwecken im Betrieb; es empfiehlt sich, eine Gegenprobe bis zum Vorliegen der amtlichen Begutachtungsergebnisse aufzubewahren (z.B. für ein allfälliges Gegengutachten durch die Überprüften). Über die Entnahme jeder Probe wird ein Protokoll angefertigt und der Niederschrift beigelegt.

Die Niederschrift samt Protokollen der Probenentnahmen werden zweifach ausgefertigt und vom Kontrollorgan und dem Betriebsvertreter  bzw. von der der Betriebsvertreterin unterschrieben. Eine Ausfertigung davon verbleibt im Betrieb.

Was wird kontrolliert?

Im Zuge der Kontrollen werden insbesondere nachstehende Aspekte geprüft:

  • Vorhandene Produktpalette (z.B. Zigaretten, Zigarren, E-Zigaretten, Liquids bzw. Nachfüllbehälter, Wasserpfeifentabak, pflanzliche Raucherzeugnisse etc.)
  • Präsentation der Produkte
  • Erscheinungsbild, Aufmachung und Kennzeichnung
  • Produktrelevante Dokumente
  • Produktionsbedingungen (bei Herstellerinnen bzw. Herstellern)
  • Ordnungsgemäße Produktmeldung der Herstellerinnen bzw. Hersteller oder/und der Importeurinnen bzw. Importeure im EU-Common Entry Gate
  • Entrichtung der pauschalierten Jahresgebühr

Warum wird kontrolliert?

Die Kontrollen sind in § 9 TNRSG vorgeschrieben und sollen sicherstellen, dass nur den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Produkte im Groß- und Einzelhandel verfügbar sind, und dienen dem Schutz von Konsumentinnen bzw. Konsumenten und Wirtschaftsbeteiligten.

 

Inhaltlicher Stand: 10. Februar 2020